Gewässerpflege

Seit Jahrhunderten gestaltet der Mensch die Landschaft und deren Lebensadern, die Gewässer. Da diese in einem entscheidenden Maß von ihrem näheren Umfeld abhängig sind, erlagen sie infolge der Nutzungsintensivierung und der dadurch entstandenen Kulturlandschaft einer ständigen Veränderung. Sie wurden verlegt, verkürzt, begradigt und kanalisiert.

Die ökologische Funktionsfähigkeit vieler Gewässer verschlechterte sich dadurch. Gewässerbegleitende Biotope gingen verloren, was wiederum zu einem Rückgang des Artenspektrums in der Gewässerflora und –fauna führte.

Die heutige Gewässerunterhaltung beschränkt sich nicht wie in der Vergangenheit auf den Erhalt eines ordnungsgemäßen Abflusses, um einen schnellstmöglichen Abfluss des Wassers aus der Landschaft zu gewährleisten und eine intensive Landwirtschaft in den Auen zu ermöglichen. Sie umfasst auch die Pflege und Entwicklung dieses schützenswerten Lebensraumes (§28 WHG). Die Gewässer sind „so zu bewirtschaften, dass sie dem Wohl der Allgemeinheit dienen, vermeidbare Beeinträchtigungen ihrer ökologischen Funktionen und der direkt von ihnen abhängigen Landökosysteme und Feuchtgebiete im Hinblick auf deren Wasserhaushalt unterbleiben und damit insgesamt eine nachhaltige Entwicklung gewährleistet wird“ (§1a WHG).
Diese gesetzlich verankerten Verpflichtungen führen dazu, dass bei der Gewässerunterhaltung neben den wasserwirtschaftlichen Belangen, wie der Aufrechterhaltung eines ordnungsgemäßen Wasserabflusses, der Natur- und Artenschutzgedanke sowie die Bewirtschaftungsziele der EU-WRRL berücksichtigt werden müssen.

Im Siedlungsbereich sind nach wie vor Maßnahmen der herkömmlichen Gewässerunterhaltung notwendig. Die in den Gewässerrahmenplänen zur Zielerreichung aufgeführten Maßnahmen sind bei allen Unterhaltungsmaßnahmen zu berücksichtigen. Für die erheblich veränderten Gewässer, vor allem in den besiedelten Bereichen, gilt es, ein „gutes ökologisches Potential“ und einen „guten chemischen Zustand“ zu erreichen.

Außerhalb der Ortschaften liegt der Schwerpunkt auf der Erhaltung und Wiederherstellung der ökologischen Funktion des Gewässers. Da das Vorhandensein naturnaher Strukturen neben einer guten Wasserqualität im Wesentlichen zum Erreichen eines „guten chemischen und ökologischen Zustands“ beiträgt, sind eigendynamische Entwicklungen in der freien Landschaft zuzulassen und zu initiieren. Letztendlich werten Gewässer mit einem naturnahen Erscheinungsbild unsere (Kultur-) Landschaft auf und leisten einen wertvollen Beitrag zur Trinkwasserversorgung, dienen dem Hochwasserrückhalt und bieten Lebensraum für viele bedrohte Arten.

Die Kommunen sind laut § 68 Abs.1 Punkt 2 (ThürWG) zur Unterhaltung der Fließgewässer zweiter Ordnung verpflicht. Die Planung, Durchführung und Finanzierung der Gewässerunterhaltung obliegt den Gewässerunterhaltungspflichtigen. Seit 1997 unterstützt der Landschaftspflegeverband "Thüringer Grabfeld" e.V. die Kommunen bei der Erfüllung ihrer Pflichtaufgabe.

Der LPV hat derzeit 260 km Fließgewässer in der Betreuung. Die Unterstützung der Kommunen bei der Gewässerunterhaltung wurde in den Jahren zuvor über die einfache Mitgliedschaft geregelt. Da die rechtlichen Rahmenbedingen mit der EU-WRRL präziser und daher die Konzepterarbeitungen bzw. Projektbeantragungen/- Umsetzungen umfangreicher wurden, war die fachliche Betreuung über die Mitgliedschaft finanziell nicht mehr tragbar. Daher wird seit 2007 zusätzlich ein Betreuungsvertrag mit den Kommunen abgeschlossen.

Ziele der Verbandsarbeit in der Gewässerpflege:

1. Erhalt, Pflege und Wiederherstellung eines

naturnahen Zustandes unserer Fließgewässer.

2. Verbesserung der Wasserqualität und der

Gewässerfauna,

3. Konsensfindung zwischen rechtlichen Forderungen

und praktischer Umsetzung.

Die Bewirtschafter bzw. Pächter der an die Gewässer angrenzenden Flächen haben eine Verpflichtung gegenüber dem Grundstückseigentümer. Diese Verpflichtung beinhaltet sowohl die Bewirtschaftung nach „guter fachlicher Praxis“ als die Abwendung von Schädigungen (z.B. durch Landabtrag verursachte Flächeverluste).

Die Bewirtschaftung der landwirtschaftlichen Flächen wird größtenteils aus Mitteln des KULAP oder NALAP subventioniert. Die Nutzer müssen daher eine Reihe von Auflagen einhalten. Da die Förderung flächenbezogen ist, würden den landwirtschaftlichen Betrieben bei Flächenverlusten (z.B. im Bereich des Uferrandes) Rückzahlungen drohen.

Um die Stickstoff- und Phosphoreinträge in Gewässer aus den ackerbaulich genutzten Flächen zu reduzieren, wurden im Rahmen des KULAP Agrarumweltmaßnahmen zur Verfügung gestellt. Problematisch ist, dass ausschließlich Ackerflächen in der Förderkulisse berücksichtigt wurden. Dies bedeutet, dass die Anlage eines Gewässerrandstreifens nur auf ackerbaulich genutzten Flächen realisierbar ist, welche in den Nährstoffüberschussgebieten liegen.
Bei allen Maßnahmen der speziell auf den Gewässerschutz ausgerichteten Programmteile dürfen keine Anpflanzungen von Bäume und Sträuchern vorgenommen werden (würde zur Nichterfüllung der Zuwendungsvorrausetzungen führen), was der Entwicklung eines naturnaher Gewässerrandstreifens entgegensteht.

Mit der Novelle dieses Paragraphen soll eine Vereinfachung der Uferrandstreifenregelung bzw. deren Kontrollierbarkeit erzielt werden. Bisher musste ein Landwirt laut der alten Regelung des ThürWG z.B. bei der Ausbringung der Düngemittel zu einem regelmäßig Wasser führenden Gewässer II. Ordnung einen Abstand von 5 m einhalten.
Laut §3 Abs. 7 der Düngeverordnung ist bei der Ausbringung generell ein Abstand von 3 m einzuhalten, beim Einsatz von Exakttechnik oder Geräten mit Grenzstreurichtung 1 m. Um Missverständnisse vorzubeugen, wurde die Abstandsregelung für den landwirtschaftlichen Dünge- und Pflanzenschutzmitteleinsatz im ThürWG geändert bzw. den Vorgaben der Düngeverordnung angepasst - alle übrigen Regelungen zum Schutz der Ufer und des Uferbereichs blieben unberührt. Bei der Düngung wird die Breite des "Sicherheitsabstandes" zum Gewässer von 10 m bzw. 5 m auf 3 m (ggf. bei Präzisonsausbringetechnik 1 m) reduziert. Die einzuhaltenden Abstände richten sich beim PSM– Einsatz nach den Anwendungsbestimmungen des eingesetzten Pflanzenschutzmittels und können zwischen 0 und 10 m variieren.
Die Novelle ist als nicht förderlich hinsichtlich der Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie anzusehen. Sie erschwert die Schaffung eines Entwicklungsraumes (=Uferrandstreifen) und verhindert die Verbesserung des defizitären chemischen und ökologischen Zustandes unserer Fließgewässer.

Gewässerrahmenplan liegt jetzt in überarbeiteter Fassung vor!

Der Gewässerrahmenplan (GRP) diente neben den Bewirtschaftungsplänen und Maßnahmenprogrammen als Grundlage für die dritte Anhörungsphase vom 22.12.2008 bis 22.06.2009. Zahlreiche eingegangene Stellungnahmen bezogen sich mit ihren Einwänden und Anregungen auf den Gewässerrahmenplan. Auf der Internetseite des TLVwA können die Einwender in anonymisierter Form über ihre Einwendenummer nachvollziehen, inwieweit ihre Stallungnahme berücksichtigt wurde. Im Rahmen der Fortschreibung der GRP wurden die Einwendungen und vorgeschlagenen Maßnahmenänderungen hinsichtlich ihrer Auswirkung auf die Zielerreichung des Wasserkörpers von der TLUG geprüft.

Der Rahmenplan, als Ergänzung der flussgebietsbezogenen Maßnhamenprogramme, stellt die zukünftige Arbeitsgrundlage für die zeitliche und inhaltliche Priorisierung der Maßnahmenumsetzung gegenüber der Gewässerunterhaltern dar. Er dient als Kommunikationsmittel gegenüber den verschiedenen Behörden und Beteiligten und soll als Grundlage jeder weiterführenden, konkreten Planung Verwendung finden.